Satzung

Satzung

Die Mitgliederversammlung des Bonaforther Sportvereins von 1906 e.V. hat am 20.09.1996 folgende Satzungsänderung (Neufassung der Satzung) beschlossen.
Auf der Mitgliederversammlung am 01.02.1997 ist die Satzung – dem Wunsch der Finanzbehörde entsprechend – durch § 2 Abs. 3 Satz 4 ergänzt worden.
Auf der Mitgliederversammlung am 09.05.2015 ist die Satzung geändert worden:
DM-Beträge wurden auf Euro-Beträge umgestellt, § 16a wurde eingefügt, § 25 Abs. 7 wurde geändert.

VEREINSSATZUNG

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1
Name, Sitz und Rechtsform des Vereins, Vereinsfarben, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Bonaforther Sportverein von 1906 e. V.“, kurz BSV 06.
Unter diesem Namen ist der Verein im Vereinsregister des Amtsgerichts Hann. Münden (jetzt Göttingen) eingetragen. Sitz des Vereins ist Hann. Münden, Ortsteil Bonaforth, Landkreis Göttingen.

Die Vereinsfarben sind rot-weiß.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2
Gemeinnützigkeit/Vereinszweck

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Zweck des Vereins ist die Förderung allgemeinsportlicher Betätigungen zur Erhaltung der Gesundheit auf breiter Grundlage, insbesondere im Bereich Fußball, Tischtennis, Gymnastik, Kinderturnen sowie weiterer Sportarten durch Abhaltung von regelmäßigen Turn-, Spiel- und Sportstunden sowie Teilnahme an Sportveranstaltungen.

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins sowie etwaige Überschüsse dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.
Niemand darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Jede Betätigung auf parteipolitischem, wirtschaftlichem und konfessionellem Gebiet ist ausgeschlossen. Berufssportliche Interessen sind mit den Grundsätzen des Vereins unvereinbar.

§ 3
Verbandsmitgliedschaften

Der BSV 06 gehört dem Niedersächsischen Fußballverband (NFV) e. V. und als solcher dem Deutschen Fußballbund (DFB) e. V. als Mitglied an.
Er ist ferner Mitglied des Landessportbundes (LSB) Niedersachsen e. V. und der durch allgemeine sportliche Arbeit bedingten Fachverbände.

Der Verein erkennt die Satzungen, Ordnungen und Bestimmungen dieser Verbände als verbindlich an.

Die Mitglieder des Vereins unterwerfen sich durch ihren Beitritt zum Verein den Satzungen, Ordnungen und Bestimmungen dieser Verbände.
Der Verein überträgt seine Ordnungsgewalt auf die in Abs. 1 genannten Verbände.

Weitere Mitgliedschaften in anderen Organisationen sind im Rahmen des Vereinszweckes zulässig.
Über den Beitritt zu solchen Organisationen entscheidet der Vorstand.

Der Austritt aus den Verbänden bedarf der ¾ Mehrheit der Mitgliederversammlungen.

§ 4
Zuständigkeit und Ordnungen

Der BSV 06 regelt seinen eigenen Geschäftsbereich durch Ordnungen und Entscheidungen seiner Organe.

Der Gesamtvorstand ist ermächtigt, folgende Vereinsordnungen zu erlassen:

  • Beitragsordnung
  • Ehrenordnung
  • Finanz- und Wirtschaftsordnung
  • Geschäftsordnung
  • Jugendordnung
  • Verwaltungs- und Reisekostenordnung

Bei Bedarf können weitere Ordnungen erlassen werden.

II. mitgliedschaft

§ 5
Mitgliedschaften

Der Verein besteht aus mindestens 7 Mitgliedern.

Die Mitglieder unterscheiden sich in:

  • aktive Mitglieder
  • passive Mitglieder
  • volljährige Mitglieder
  • minderjährige Mitglieder
  • Ehrenmitglieder

§ 6
Erwerb der Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins kann jede Person werden.

Wer die Mitgliedschaft erwerben will, hat an den Verein ein schriftliches und eigenhändig unterschriebenes Aufnahmegesuch (Aufnahmeantrag, Beitrittserklärung) zu richten.
Das Aufnahmegesuch eines Geschäftsunfähigen oder beschränkt Geschäftsfähigen ist von dem/den gesetzlichen Vertreter(n) zu stellen und zu unterschreiben.

Über die Annahme des Aufnahmegesuchs entscheidet der Vorstand durch Beschluß.
Mit der Beschlußfassung beginnt die Mitgliedschaft.

Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Gegen einen die Annahme des Aufnahmegesuches verweigernden Beschluß des Vorstandes ist ein Rechtsmittel nicht gegeben. Der ablehnende Beschluß ist dem Beitrittswilligen schriftlich mitzuteilen.

Ehrenmitglieder ernennt die Jahreshauptversammlung nach Vorschlag durch den Vorstand mit ¾ Mehrheit. Das Nähere regelt die Ehrenordnung des Vereins.

§ 7
Erlöschen der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft erlischt

  • durch Tod
  • durch Austritt aus dem Verein
  • durch Ausschluß aus dem Verein
  • durch Auflösung des Vereins

§ 8
Austritt aus dem Verein

Die Mitglieder des Vereins sind zum Austritt berechtigt.

Der Austritt ist dem Vorstand des Vereins gegenüber schriftlich zu erklären.

Der Austritt kann nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Ende jedes Kalenderhalbjahres erklärt werden.

§ 9
Ausschluß aus dem Verein

Die Mitgliedschaft kann durch Ausschluß beendet werden.

Der Ausschluß ist nur aus wichtigem Grunde zulässig.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

  • wenn das Mitglied die ihm satzungsgemäß obliegende Pflichten nachhaltig und trotz Abmahnung nicht erfüllt,
  • bei ehrkränkenden Äußerungen oder vergleichbarem Verhalten des Mitglieds gegenüber anderen Mitgliedern, Organen und/oder Organmitgliedern des Vereins,
  • bei sonstigen schweren Verstößen des Mitglieds gegen die Interessen des Vereins.

Über den Ausschluß entscheidet auf Antrag der Gesamtvorstand des Vereins.
Zur Antragstellung ist jedes Mitglied berechtigt.

Der Ausschließungsantrag ist dem betreffenden Mitglied samt Begründung mit der Aufforderung zuzuleiten, sich binnen einer Frist von zwei Wochen schriftlich zu erklären. Nach Ablauf der Frist ist unter Berücksichtigung der eingegangenen Erklärung des Mitglieds zu entscheiden.
Will der Vorstand erst nach mündlicher Verhandlung über denn Antrag befinden, ist das betroffene Mitglied zu der Verhandlung schriftlich zu laden. Es hat Anspruch auf Gehör und auf Teilnahme. Die Verhandlung selbst ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind Antragsteller, betroffenes Mitglied und geladene Zeugen, sowie die Mitglieder des Entscheidungsorgans. Das Mitglied kann zu seiner Verteidigung einen Angehörigen eines rechtsberatenden Berufes hinzuziehen.

Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Der Beschluß über den Ausschluß bedarf zu seiner Wirksamkeit einer 2/3-Mehrheit der in der Sitzung vorhandenen Vorstandsstimmen.

Der Ausschluß wird sofort mit Beschlußfassung wirksam und ist dem betroffenen Mitglied schriftlich samt Gründen mitzuteilen.

Der Vorstand kann für den Fall des Ausschlusses die Kosten des Ausschlußverfahrens ganz oder teilweise nach billigem Ermessen dem ausgeschlossenen Mitglied und/oder dem Verein auferlegen.
Wird der Ausschluß abgelehnt, werden die Kosten nach billigem Ermessen dem Antragsteller und/oder dem Verein auferlegt.

Gegen den Ausschlußbeschluß steht dem betroffenen Mitglied das Rechtsmittel der Beschwerde zu. Die Beschwerde ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Mitteilung der Entscheidung schriftlich an den Vorstand zu richten. Sie soll begründet werden. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. Wird ein Rechtsmittel weder überhaupt, noch fristgerecht eingelegt, ist der Ausschlußbeschluß kraft Unterwerfung rechtskräftig und endgültig.
Wird der Ausschluß abgelehnt, ist kein Rechtsmittel möglich.

Über die Beschwerde entscheidet die Mitgliederversammlung. Für das Verfahren vor der Mitgliederversammlung gelten die vorstehenden Bestimmungen entsprechend.

III. Rechte und Pflichten der Mitglieder

§ 10
Mitgliedschaftsrechte (Stimmrecht und Wählbarkeit)

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Mitgliederversammlungen das 18. Lebensjahr vollendet haben. Dieselben können zu allen Ämtern des Vereins gewählt werden.

Minderjährige Mitglieder ab dem vollendeten 16. Lebensjahr können das aktive Wahlrecht ausüben.

Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 16. Lebensjahr haben kein Stimmrecht.

Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden.

Ein Mitglied ist nicht stimmberechtigt, wenn die Beschlußfassung die Vornahme eines Rechtsgeschäfts mit ihm oder die Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreits zwischen ihm und dem Verein betrifft.

§ 11
Beitragspflichten

Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu leisten.
Die Höhe des Mitgliedsbeitrages bestimmt die Jahreshauptversammlung alljährlich durch Beschluß.
Der Beitrag ist halbjährlich fällig und zwar am 01. Januar und am 01. Juli eines Jahres.

Die Beitragshöhe kann nach Mitgliedergruppen unterschiedlich festgesetzt werden. Die Unterschiede müssen sachlich gerechtfertigt sein.

Ehrenmitglieder sind beitragsfrei.

Die Mitgliedschaft bleibt für volljährig werdende Mitglieder automatisch erhalten.

Den Mitgliedern können zusätzlich zu den laufenden Beiträgen außerordentliche Beiträge in Form von Umlagen abverlangt werden, sofern dies zur Bewältigung besonderer durch den Vereinszweck gedeckter Vorhaben (Veranstaltungen, bauliche Projekte etc.) erforderlich sein sollte. Die Regelung des § 11 Abs. 2 gilt entsprechend.

Anstelle einer Umlage kann die Erbringung von Dienstleistungen der Mitglieder beschlossen werden. Auch kann durch Beschluß zugelassen werden, Umlagen durch Dienstleistungen und umgekehrt abzulösen. Über die Beiträge in Form von Umlagen und Dienstleistungspflichten entscheidet der Vorstand durch Beschluß.

Gerät ein Mitglied in Höhe eines den Beitrag für ein Beitragsjahr erreichenden oder übersteigenden Beitrags in Zahlungsrückstand, ergeht schriftliche Mahnung.
Wird der Rückstand auch nach schriftlicher Mahnung nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten ab Absendung der Mahnung im vollem Umfang abgedeckt, ruhen die mitgliedschaftlichen Rechte, auch die Stimmrechte, des betroffenen Mitglieds, bis der Rückstand ausgeglichen ist.

In der Mahnung ist auf die Rechtsfolge der Nichteinhaltung der Drei-Monats-Frist hinzuweisen. Die Mahnung ist an die letzte dem Verein bekannte Anschrift des Mitglieds zu richten. Sie ist mit eingeschriebenem Brief zu versenden. Die Mahnung ist auch wirksam, wenn sie als unzustellbar zurückkommt, es sei denn, das Mitglied habe nie unter der Zustellanschrift gewohnt und sie auch dem Verein nie als seine Adresse mitgeteilt.

Die durch die Mahnung entstehenden Kosten – insbesondere auch der Verzugsschaden – gehen zu Lasten des Zahlungspflichtigen.
Der Verein behält sich alle Rechte aus den Beitragsrückständen sowie deren gerichtliche Geltendmachung vor.

Das Ruhen der mitgliedschaftlichen Rechte bedarf eines Vorstandsbeschlusses. Er ist sofort wirksam. Einer Bekanntmachung gegenüber dem betroffenen Mitglied bedarf es nicht. Ein Rechtsmittel ist nicht gegeben.

Weitere Einzelheiten regelt die Finanz- und Haushaltsordnung.

§ 12
Ordnungsgewalt des Vereins

Alle Mitglieder unterliegen der Satzung und den Ordnungen des Vereins und verpflichten sich nach der Aufnahme zur Erfüllung aller Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft.

Jedes Mitglied ist verpflichtet, sich gegebenenfalls einem gegen es eingeleiteten Ordnungsverfahren vor dem dafür satzungsrechtlich bestimmten Organ zu unterwerfen und vor dem Ordnungsorgan zu erscheinen.

Jedes Mitglied ist außerdem verpflichtet, einer Ladung eines Ordnungsorgans Folge zu leisten und vor ihm wahrheitsgemäß auszusagen.

IV. Organe des Vereins

§ 13
Vereinsorgane

Organe des Vereins sind:

  • Die ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung)
  • Die außerordentliche Mitgliederversammlung (Mitgliederversammlung)
  • Der geschäftsführende Vorstand (Vorstand i. S. d. § 26 BGB)
  • Der Gesamtvorstand (Vorstand)
  • Ausschüsse

Alle Organmitglieder sind ehrenamtlich tätig.

Für die Abgeltung von Aufwendungsersatz gilt die Verwaltungs- und Reisekostenordnung des Vereins, die vom Gesamtvorstand beschlossen wird.

§ 14
Ordentliche und außerordentliche Mitgliederversammlung

Der Verein hält im ersten Quartal eines jeden Kalenderjahres eine Jahreshauptversammlung ab.
Die Jahreshauptversammlung wird durch den Vorstand einberufen. Die Einberufung ergeht in Schriftform.

Die Einberufung hat unter Bekanntgabe der vom Vorstand festgesetzten Tagesordnung mit einer Einberufungsfrist von mindestens zwei Wochen zu erfolgen.
Sie kann zusätzlich in der örtlichen Presse veröffentlicht werden.

Eine satzungsgemäß einberufene Jahreshauptversammlung/Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig.

Anträge zur Jahreshauptversammlung sind schriftlich spätestens eine Woche vor Beginn der Jahreshauptversammlung einzureichen.

Regelmäßige Gegenstände der Beratung und Beschlußfassung der Jahreshauptversammlung sind:

  • die Jahresberichte des/der 1. Vorsitzenden, der Spartenleiter, Ausschußvorsitzende (soweit vorhanden)
  • der Rechnungsbericht des Geschäftsführers einschließlich des neuen Haushaltsplans
  • der Bericht der Kassenprüfer
  • die Entlastung des Vorstandes
  • jedes 2. Jahr: Neuwahl des Vorstandes und der Ausschußmitglieder (soweit Ausschüsse vorhanden)
  • Neuwahl der Kassenprüfer
  • Festsetzung der Beiträge
  • Verschiedenes

Die Versammlungsleitung obliegt bei der Beratung und der Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und der Ausschüsse dem ältesten hierzu bereiten anwesenden Vereinsmitglied, daß auch die einzelnen Wahlvorschläge für die Neuwahlen der Versammlung unterbreitet.

Nachdem der 1. Vorsitzende gewählt ist, übernimmt dieser wieder den Vorsitz und leitet die Durchführung der noch ausstehenden Wahlen.

Zur Wahl können nur Mitglieder vorgeschlagen werden, die bei der Versammlung anwesend sind oder deren schriftliches Einverständnis für die ihnen zugedachte Wahl dem Wahlleiter vorliegt.

In den in dieser Satzung vorgesehen Fällen sowie bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann vom Vorstand eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden.
Sie muß einberufen werden, wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder unter Angabe eines oder mehrerer Tagesordnungspunkte es beantragen.
Für die Einberufung gelten die Vorschriften für die Jahreshauptversammlung entsprechend.

§ 15
Vorstand

Der Vorstand gliedert sich

  • in den Vorstand im Sinne des § 26 BGB (geschäftsführenden Vorstand)
  • und den Gesamtvorstand (Vorstand)

Zum geschäftsführenden Vorstand gehören

  • der/die 1. Vorsitzende,
  • der/die 2. Vorsitzende,
  • der/die Geschäftsführer(in),
  • der/die Schriftführer(in).

Jeweils zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes vertreten den Verein gemeinsam.

Zum Gesamtvorstand gehören

  • der geschäftsführende Vorstand,
  • die Spartenleiter,
  • der/die Jugendleiter(in)
  • drei Beisitzer.

Dem Vorstand obliegt die Geschäftsführung, die Ausführung der Vereinsbeschlüsse und die Verwaltung des Vereinsvermögens.

Der Vorstand wird durch Beschluß der Jahreshauptversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewählt und bestellt. Er bleibt bis zur ordnungsgemäßen Neubestellung des Nachfolgevorstandes im Amt. Wiederwahl ist zulässig.

Das Amt eines Mitglieds des Vorstandes endet außerdem mit seinem Ausscheiden aus dem Verein, mit seiner Abberufung durch einstimmigen Beschluß der übrigen Vorstandsmitglieder und mit seiner Erklärung, daß er das Amt niederlegt.

Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes können in diesem Gremium grundsätzlich nur ein Amt übernehmen. Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes aus seinem Amt vorzeitig aus, können die verbleibenden Mitglieder – solange keine Neuwahl stattgefunden hat – aus ihrer Mitte jemanden bestimmen, der kommissarisch das Amt des Ausgeschiedenen ausübt. Sinkt die Zahl der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes unter drei, so haben die Verbliebenen binnen sechs Wochen nach Ausscheiden des zweiten Mitgliedes eine Mitgliederversammlung mit dem Ziel einzuberufen, die Mitgliederzahl des Vorstandes zu komplettieren.

§ 16
Aufgabenverteilung im Vorstand

Der/die 1. Vorsitzende leitet die Verhandlungen des Vorstandes. Er beruft den Vorstand ein, so oft die Geschäftslage dies erfordert.
Eine unverzügliche Einberufung hat zu erfolgen, wenn dies 3 Mitglieder des Gesamtvorstandes unter Angabe des Beratungsgegenstandes verlangen.

Einladungen zu Vorstandssitzungen bedürfen regelmäßig der Schriftform. Auf die Schriftform kann in dringenden Fällen verzichtet werden.

Der/die 2. Vorsitzende vertritt die/den 1. Vorsitzende(n) bei deren/dessen Verhinderung und im Bedarfsfall.

Der/die Geschäftsführer(in) hat sämtliche Kassengeschäfte und Vermögensangelegenheiten des Vereins zu erledigen und über alle Einnahmen und Ausgaben des Vereins ordnungsgemäß Buch zu führen.
Er/Sie hat in der Jahreshauptversammlung einen mit Belegen versehenen Rechnungsbericht entsprechend dem Haushaltsplan zu erstatten. Er nimmt ferner alle Zahlungen für den Verein gegen alleinige Quittung in Empfang, darf aber Zahlungen für Vereinszwecke nur nach Zahlungsanordnung des 1. Vorsitzenden leisten.
Ausgenommen hiervon sind Geschäfte der laufenden Verwaltung bis zu einem Betrag von Euro 500,-.
Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins.

Dem/Der Schriftführer(in) obliegt die Anfertigung der zur Erledigung der Beschlüsse des Vorstandes und der Mitgliederversammlung erforderlichen Schriftstücke. Er hat über jede Versammlung eine Niederschrift aufzunehmen.

Die Spartenleiter führen die Sparten des Vereins.

Dem/Der Jugendleiter(in) obliegt die Arbeit der Jugendabteilung.
Er/Sie leitet und überwacht die Arbeit der Mitglieder des Jugendausschusses und ist in Jugendfragen allein dem Vorstand verantwortlich.
Er hat dem Vorstand laufend Bericht über die Arbeiten innerhalb der Jugendabteilung zu erstatten.

Die Beisitzer haben die Aufgabe, die Verbindung zwischen Mitgliedern und Vorstand zu vertiefen.

Der Vorstand ist verpflichtet, jede Änderung dieser Satzung sowie jede Änderung der personellen Zusammensetzung des Vorstandes unverzüglich dem Amtsgericht Hann. Münden zur Eintragung ins Vereinsregister mitzuteilen.

Die Verwaltung des Vereins geschieht ehrenamtlich.

§ 16a
Tätigkeitsvergütungen u. a.

Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.

Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26e EStG ausgeübt werden.

Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs. 2 trifft der geschäftsführende Vorstand. Gleiches gilt für Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.

Der geschäftsführende Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.

Zur Erledigung der Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der geschäftsführende Vorstand ermächtigt, im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten hauptamtlich Beschäftigte anzustellen.

Im übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon usw.

Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann  grundsätzlich nur innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prüffähig sein müssen, nachgewiesen werden.

Vom geschäftsführenden Vorstand können per Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Grenzen über die Höhe des Aufwendungsersatzes nach § 670 BGB festgesetzt werden.

Weitere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins.

§ 17
Ausschüsse

Die Mitgliederversammlungen und der Vorstand sind berechtigt, für den ordnungsgemäßen Ablauf der Vereinsgeschäfte Ausschüsse zu bilden, deren Mitglieder nicht Vorstandsmitglieder im Sinne der Satzung sein müssen. Die Mitglieder der Ausschüsse werden von Vorstand oder den Mitgliederversammlungen gewählt oder berufen.

Jedem Ausschuß hat ein(e) Vorsitzende(r) vorzustehen, der/die dem Vorstand nach Aufforderung Bericht zu erstatten hat.

V. Sonstige Bestimmungen

§ 18
Abstimmungen

Zur wirksamen Beschlußfassung in den Vereinsorganen genügt, soweit in dieser Satzung keine anderen Regelungen getroffen werden, die einfache(=absolute) Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.

Bei der Beschlußfassung über Angelegenheiten, für die eine qualifizierte Mehrheit (=zwei-Drittel- oder drei-Viertel-Mehrheit) erforderlich ist, gelten Stimmenthaltungen und ungültige Stimmzettel als abgegebene Stimmen.

Abgestimmt wird grundsätzlich offen (per Handzeichen), es sei denn, es wird geheime Abstimmung (per Stimmzettel) beantragt.

§ 19
Wahlen

Gewählt wird offen oder – auf Antrag – geheim.

Liegt nur ein Wahlvorschlag vor, so ist derjenige gewählt, der die einfache Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt.

Bei mehreren Vorschlägen ist derjenige Vorgeschlagene gewählt, der die einfache Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt.

Hat im ersten Wahlgang keiner der Vorgeschlagenen die absolute Mehrheit erlangt, so erfolgt in einem zweiten Wahlgang eine Stichwahl zwischen denjenigen beiden Vorgeschlagenen, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.

Haben mehrere Vorgeschlagene gleich viele Stimmen und mehr als die übrigen Vorgeschlagenen erhalten, so erfolgt die Stichwahl zwischen ihnen.
Haben mehrere Vorgeschlagene gleichviel Stimmen, aber weniger Stimmen als nur ein anderer Vorgeschlagener erhalten, so nehmen außer demjenigen, der die meisten Stimmen erhalten hat, auch sie an der Stichwahl teil.

Bei einer Stichwahl entscheidet die einfache Mehrheit.
Bei Stimmengleichheit wird die Wahl wiederholt.

§ 20
Satzungsänderungen

Satzungsänderungen bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen.
Bestehen Zweifel darüber, ob ein Antrag eine Satzungsänderung zum Inhalt hat, so entscheidet darüber die Mitgliederversammlung sofort.

Anträge auf Satzungsänderung müssen mindestens eine Woche vor den Mitgliederversammlungen schriftlich mit Begründung beim Gesamtvorstand eingereicht worden sein.

§ 21
Niederschrift

Über den wesentlichen Inhalt der Versammlungen und Sitzungen ist eine Niederschrift zu fertigen. Aus ihr muß ersichtlich sein,

  • wann und wo die Versammlung bzw. Sitzung stattgefunden hat,
  • wer an ihr teilgenommen hat,
  • welche Gegenstände verhandelt,
  • welche Beschlüsse gefaßt und
  • welche Wahlen vorgenommen worden sind.

Die Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind festzuhalten.

Die Niederschrift ist vom 1. Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen. Sie ist spätestens in der nächsten Versammlung bzw. Sitzung von den Mitgliedern des Gremiums zu genehmigen.

§ 22
Kassenprüfer

Alljährlich werden von der Jahreshauptversammlung aus den Reihen der Mitglieder 2 ehrenamtlich tätige Kassenprüfer sowie ein Stellvertreter gewählt. Die Kassenprüfer können wiedergewählt werden. Ein Kassenprüfer kann jedoch nicht länger als 3 Jahre hintereinander im Amt sein.

Die Kassenprüfer dürfen dem Gesamtvorstand des Vereins nicht angehören.

Durch Revision der Kasse (Bücher, Belege und Geldmittel) haben sie sich über die ordnungsgemäße Buch- und Kassenführung des Vereins zu unterrichten.

Die Prüfung der Vereinskasse soll ohne vorherige Anmeldung erfolgen.

Bei ordnungsgemäßer Kassen- und Wirtschaftsführung beantragen die Kassenprüfer die Entlastung des Vorstandes.

Der Vorstand erhält einen schriftlichen Prüfungsbericht.

Nähere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins.

§ 23
Vereinsvermögen

Für sämtliche Verbindlichkeiten des Vereins haftet ausschließlich das Vereinsvermögen, welches aus dem Kassenbestand und sämtlichem Inventar besteht.

Überschüsse aus allen Veranstaltungen gehören zum Vereinsvermögen.

§ 24
Haftungsbeschränkung

Der Verein haftet nicht für die aus dem Vereinsbetrieb, bei Vereinsveranstaltungen und bei Nutzung von Grundstücken oder Gebäuden durch den Verein oder Gruppen des Vereins entstehenden Schäden und Verluste, soweit diese Risiken nicht durch Versicherungsverträge gedeckt sind.

VI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§ 25
Auflösung des Vereins und Vermögensanfall

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens dafür einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Auf der Tagesordnung dieser Versammlung darf nur der Punkt „Auflösung des Vereins“ stehen.

Für die Einberufung ist eine Frist von vier Wochen einzuhalten. Die Einberufung erfolgt durch persönliches Anschreiben an alle Mitglieder.

Die Versammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens ¾ der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins anwesend sind.

Die Auflösung des Vereins kann nur mit einer Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden. Stimmenthaltungen bleiben unberücksichtigt. Die Abstimmung erfolgt namentlich und geheim.

Kommt eine Beschlußfassung nicht zustande, so ist innerhalb von 14 Tagen eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die dann ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlußfähig ist. Darauf ist in der Einberufung gemäß § 25 Abs. 2 hinzuweisen.

Die Liquidation erfolgt grundsätzlich durch den Vorstand. Zu Liquidatoren können auch andere Personen durch die Mitgliederversammlung bestellt werden.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Münden, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Ortsteil Bonaforth zu verwenden hat.

§ 26
Inkrafttreten der Satzung

Die vorstehende Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 20. September 1996 beschlossen.

Die Satzung tritt mit der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

Gleichzeitig tritt die aufgrund des Beschlusses der Mitgliederversammlung vom 22.10.1971 bisher wirksame Satzung außer Kraft.

Bonaforth, den 12.03.2010

(Herbert Sittig)                                                                               (Regina Grüßing)

Erster Vorsitzender                                                                         Schriftführerin